Archiv des MonatsOktober, 2009

SCHUS 2000 Plus soll die Schüler fördern

Gemeinderat: SPD-Fraktion bringt interessanten Antrag ein

Neben dem Entwurf der Haushaltssatzung und der Erweiterung der Schutzzonen im Zuge des Welterbeantrags  beschloss der Gemeinderat mit der Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung lediglich über eine Formalie. Eine neue Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen war deshalb notwendig geworden, weil im Mai das Kommunalabgabengesetz geändert worden war. Es sieht beim Bau von Anbaustraßen und Wohnwegen keine Mindest-Gemeindeanteilsregelung mehr vor, sondern einen verpflichtenden Eigenanteil in Höhe von fünf Prozent.

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“Vor der CDU/FDP-Koalition kann ich nur warnen . . .”

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Bundestagswahl: SPD-Kandidat Werner Henn zu Gast

“Die FDP bringt nicht die Lösung der Wirtschaftskrise, sondern die FDP ist Teil des Problems”, stellte der SPD-Bundestagskandidat Werner Henn dieser Tage bei einer Veranstaltung in Schwetzingen fest. Tibor Wettstein, der die Veranstaltung leitete, konnte neben dem Referenten auch die Stadträte Doris Glöckler und Simon Abraham begrüßen.

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